Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind Grundlage der Nutzung des Webangebotes RESET und gelten im Verhältnis der RESET gemeinnützige Stiftungs-GmbH, und jedem Nutzer von RESET, der diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

Gegenstand von RESET

RESET bietet eine Plattform für Menschen, die in eine zukunftsfähige Welt investieren wollen und bietet die Möglichkeit, sich über Hintergründe und Neuigkeiten zu informieren sowie die Möglichkeiten, sich mit anderen auszutauschen und zu vernetzen. Darüber hinaus informiert RESET über ausgewählte Projekte, die der Nutzer mit Geld, Zeit oder Sachspenden unter Vermittlung durch RESET unterstützen kann. Sofern die Spenden nicht direkt an das Projekt geleistet werden, sondern an RESET, wird RESET diese ohne Erhebung von Gebühren an den Empfänger weiterleiten. Auf die tatsächliche und zweckgemäße Verwendung der Spenden seitens des Empfängers hat RESET keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich.

RESET ist bemüht, den Webauftritt störungsfrei anzubieten, schuldet dies aber nicht. RESET behält sich vor, dass den Webauftritt und das dazugehörige Angebot ganz oder in Teilen bezüglich des Inhalts, Aufbau und/oder Umfang unter angemessener Berücksichtigung der Interessen registrierter Nutzer zu ändern oder zu beenden.

Eine Sicherung der von registrierten Nutzern eingestellten Inhalte wird nicht gewährleistet.

Mitgliedschaft

Sonstige aktive Nutzung des Webangebotes von RESET setzt die Anmeldung als registrierter Nutzer (nachfolgend Resetter genannt) voraus. Ein Anspruch auf Registrierung bzw. Mitgliedschaft besteht nicht. Der Nutzer akzeptiert mit der Anmeldung bei RESET diese Nutzungsbedingungen einschließlich der Regelungen zum Umfang mit persönlichen Daten gemäß den Informationen zum Datenschutz.

Die Mitgliedschaft kann jederzeit durch RESET oder den Nutzer ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. RESET kann die Mitgliedschaft insbesondere dann kündigen, wenn (1) der Verdacht besteht, dass der registrierte Nutzer auf dem Webangebot von RESET rechtswidrige Inhalte veröffentlicht hat, oder (2) gegen sonstige Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen und den Verstoß trotz Aufforderung nicht eingestellt hat oder (3) bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder (4) wenn RESET ein sonstiges berechtigtes Interesse an einer Kündigung der Mitgliedschaft hat. Die Kündigung erfolgt per E-Mail. Diese ist seitens des Nutzers an die Adresse: (info(at)reset.to) zu richten. RESET richtet die Kündigung an die bei der Anmeldung des Nutzers angegebene E-Mail-Adresse.

Behandlungen von Spenden/Spendenbedingungen

Die Plattform RESET ermöglicht verschiedene Arten von Spenden. Es kann sich dabei um Geld-, Sach-, Zeit- oder sonstige Spenden handeln, wobei dies projektabhängig und der jeweiligen Beschreibung zu entnehmen ist. Geldspenden können in einem Betrag oder in regelmäßig wiederkehrenden Zahlungen geleistet werden. RESET stellt für die Spenden lediglich eine Plattform zur Verfügung und hat insbesondere keinen Einfluss auf deren zweckgemäße Verwendung.

RESET stellt lediglich den technischen Zugang zur Verfügung und den Raum, das Spender und Empfänger sich dort zusammenfinden können. Abgesehen von Geldspenden findet die Abstimmung und Durchführung jeweils zwischen Spender und Empfänger der Spende statt. RESET hat auch diesbezüglich keinen Einfluss auf die Sinnfälligkeit oder Zweckmäßigkeit der Spende. Über Risiken des Einsatzes, insbesondere bezüglich der Zeitspenden und sonstigen Spenden informiert sich der Spender selbständig.

Sofern der Spender dem Empfänger einen Geldbetrag zur Verfügung stellen möchte, verpflichtet er sich mit Eingabe und Absendung des Auftrages zur Leistung dieser Spende und wird alle zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Spende erforderlichen geeigneten Erklärungen abgeben. Die Rückzahlung einer Geldspende einer Spende an den Spender ist ausgeschlossen.

Die Spenden erfolgen über die bei RESET angebotenen Zahlungsmöglichkeiten, wobei ergänzend die besonderen Bedingungen des jeweiligen Zahlungsabwicklers gelten.

Darüber hinaus ist RESET ermächtigt, beim Empfänger und/oder beim Zahlungsvermittler zu überprüfen, ob und in welcher Höhe die versprochene Spende gezahlt worden ist. Sofern gesetzlich vorgeschrieben oder behördlich oder gerichtlich angeordnet, ist RESET berechtigt, Informationen an die berechtigten Dritten für die vorgesehene Dauer zu erheben, speichern, verarbeiten und weiter zu geben. Sofern und soweit dem Empfänger eine Spendenbescheinigung erteilt werden kann, ist dies entsprechend gekennzeichnet. RESET weist darauf hin, dass auch Spendenmöglichkeiten angeboten werden, die nicht steuerbegünstigt sind. Sofern entsprechende Spendenbescheinigungen ausgestellt werden können, erhält der Empfänger diese durch die jeweilige Organisation nach Auszahlung.

Eine Erteilung der Spendenbescheinigung ist insbesondere dann ausgeschlossen, wenn

– der Empfänger nicht steuerbegünstigt ist;
– bei Sach-, Zeit- oder sonstigen Spenden;
– sowie bei Spenden unter € 200,00.

RESET steht weder für die Information, dass eine Spendenbescheinigung erteilt wird, noch für die tatsächliche steuerliche Begünstigung der jeweiligen Spende ein. RESET weist ferner darauf hin, dass die Anerkennung von Bescheinigungen von Spendenempfängern, die sich im Ausland befinden, für die steuerliche Geltendmachung regelmäßig nicht ausreicht. Informationen hierzu kann das für den Spender zuständige Finanzamt erteilen.

Verbotene Aktivitäten und Inhalte

Jeder Resetter ist für die Inhalte, die er auf dem Webangebot von RESET veröffentlicht sowie für Links, die er auf andere Seiten setzt, selbst verantwortlich. Die Inhalte dürfen nicht gegen diese Nutzungsbedingungen, geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, die öffentliche Ordnung gefährden oder die Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Namens-, Unternehmenskennzeichen- oder sonstige Kennzeichen-, Urheber-, verwandte Schutz- und urheberrechtliche Leistungsschutzrechte sowie Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Persönlichkeitsrechte, verletzen („rechtswidrige Inhalte“).

Verbotene Aktivitäten und Inhalte sind unter anderem:

a) das ungenehmigte Einstellen von Fotos [oder Videos], die von anderen Personen angefertigt wurden oder andere Personen zeigen;
b) beleidigende, verleumderische oder sonstige ehrverletzende oder kreditschädigende Äußerungen oder Darstellungen,
c) verherrlichende Gewaltdarstellungen, wozu insbesondere die Schilderungen von grausamen oder unmenschlichen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere zählen, die Inhalte, die gegen die Menschenwürde verstoßen,
d) obszöne Inhalte und solche, die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützen, Rassismus, Fanatismus, Hass, seelische oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber anderen hervorrufen oder fördern oder deren Sicherheit bedrohen,
e) kriegsverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte, oder solche, die eine während der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung des Völkermordes leugnet oder verharmlost,
f) Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen,
g) sonstige religiös oder politische extreme Inhalte,
h) Aufforderungen zu Straftaten und/oder Ordnungswidrigkeiten oder sonst rechtsverletzendem Verhalten,
i) Werbung für Ware oder Leistungen, für die Werbung in der Bundesrepublik Deutschland nicht oder nicht in der eingestellten Art und Weise möglich bzw. zulässig ist, z.B. Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel,
j) Links auf Webauftritte mit den vorgenannten Inhalten.

Verbotene und rechtswidrige Inhalte oder Verweise auf rechtswidrige Inhalte auf verbotene oder rechtswidrige Inhalte können ohne vorherige Ankündigung von RESET entfernt werden, dies gilt auch dann, wenn lediglich konkrete Anhaltspunkte für einen verbotenen und/oder rechtswidrigen Inhalt gegeben ist. Als konkreter Anhaltspunkt in Bezug auf die Verletzung von Rechten Dritter genügt die Meldung eines Dritten, dass Rechte verletzt werden, es sei denn, dass diese Meldung offensichtlich unbegründet ist.

Einräumung von Nutzungsrechten an RESET durch den Resetter

Mit der Einstellung von Inhalten durch den Resetter auf dem Webangebot von RESET zum Zwecke der dortigen Veröffentlichung gewährt der Resetter RESET das nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte im Rahmen des Webangebots RESET für die Dauer der Mitgliedschaft zu nutzen. Hierzu gehört auch das Recht, die Inhalte für Zwecke von Reset zu bearbeiten, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen oder sonst öffentlich wiederzugeben und/oder zu verbreiten. Sollte der Resetter im Rahmen der Nutzung von RESET Datenbanken herstellen, gilt RESET als Hersteller.

Haftungsbeschränkung

RESET hat keinen Einfluss auf die von Resettern veröffentlichen Inhalten und macht sich diese auch nicht zu eigen oder übernimmt die Verantwortung hierfür. RESET haftet Resettern bei schuldhafter Verletzungen so genannter Kardinalpflichten für Aufwendungs- und Schadenersatz (nachfolgend: Schadenersatz) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Als Kardinalpflichten gelten alle Pflichten, deren Verletzung der Erreichung des Werkszwecks gefährden, so wie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Resetter regelmäßig vertrauen darf. Soweit jedoch die Verletzung einer Kardinalpflicht nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führte, sind die Ansprüche des Resetters auf Schadenersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt, sofern die Verletzung der Kardinalspflicht nur leicht fahrlässig geschah. RESET haftet außerdem nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit; bei Übernahme einer Garantie sowie in allen anderen Fällen zwingender Haftung von Gesetzes wegen, jeweils nach Maßgabe dieser gesetzlichen Vorschriften.

Darüber hinaus sind Ansprüche des Resetters auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

Soweit die Haftung von Reset nach den vorstehenden Regelungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von RESET. Weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkungen (z.B. nach TMG, Rundfunkstaatsvertrag oder vergleichbare Normen) zu Gunsten von RESET bleiben unberührt.

Freistellung durch Resetter

Sofern und soweit RESET von anderen Resettern oder sonstigen Dritten wegen der vom Resetter eingestellten Inhalte in Anspruch genommen wird und der Resetter dies zu vertreten hat, stellt dieser RESET von sämtlichen geltend gemachten Ansprüchen frei. Der Resetter übernimmt hierzu auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch RESET.

Links

Sofern RESET auf Links anderer Webauftritte setzt, wird hierfür keine Verantwortung übernommen. RESET hat keinen Einfluss auf die Gestaltung, den Inhalt, die Aktualität, die Richtigkeit, die Rechtmäßigkeit, die Vollständigkeit oder auf die Qualität der unter dem verlinkten Webauftritt angebotenen Informationen und macht sich diese auch nicht zu eigen.

Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

Mit der Anmeldung bei RESET bestätigt der Resetter, dass er die Informationen zum Datenschutz zur Kenntnis genommen hat.

Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit dies vereinbart werden kann, Hamburg.