USA: Düstere Aussichten für den Klimaschutz

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Bei den Zwischenwahlen am Dienstag triumphierten die Republikaner. Mit Hilfe der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung haben sie eine große Mehrheit im Repräsentantenhaus errungen. Mit dem Stimmenverlust bei den Wahlen ist klar, dass Klimaschutz in den USA weiter ein Flickenteppich bleibt.

Autor*in Sarah-Indra Jungblut, 04.11.10

Bei den Zwischenwahlen am Dienstag triumphierten die Republikaner. Mit Hilfe der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung haben sie eine große Mehrheit im Repräsentantenhaus errungen. Mit dem Stimmenverlust bei den Wahlen ist klar, dass Klimaschutz in den USA weiter ein Flickenteppich bleibt. In einer Pressekonferenz, die Barack Obama am Mittwoch zu den aktuellen Wahlergebnissen hielt, machte er keine allzu viel versprechenden Aussagen: Sämtliche Klima- und Energiereformen seien für mindestens zwei Jahre blockiert, allerdings will er versuchen, kleinere Initiativen für alternative Energien im Kongress voran zu treiben.
Die meisten Republikaner haben sich gegen den sogenannten „cap-and-trade bill“ ausgesprochen – und damit den Versuch Obamas, die Klimaverschmutzung in den Staaten durch Emissionshandel kontrollierbarer zu machen.
Mit den Republikanern als nun treibende Kraft im weißen Haus „it’s doubtful that you could get the votes to pass that through the House this year, or next year, or the year after“, sagte Obama in der Pressekonferenz.

Kein gutes Signal für den Klimaschutz weltweit und die weiteren Verhandlungen in Cancun!

Einen kleinen Hoffnungsschimmer gibt es allerdings: das Bild ist nicht einheitlich. Auch wenn der Kongress nach rechts abdriftet – und damit auch die klimaskeptischen Positionen vermehrt vertreten sind – zeigt das Beispiel Kalifornien, dass sich auch mit sauberen Energien Wahlen gewinnen lassen.

Klima der Gerichtigkeit versucht es mit einem aufmunternden Video, in dem diverse Filmhelden ihre weitere Kampfbereitschaft kundtun.

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