Nicht zum ersten Mal wird in New York über ein Abkommen verhandelt, dass den unkontrollierten Waffenhandel stoppen soll. Durch Schlupflöcher in nationalen Gesetzgebungen gelangen Waffen, Panzer und Raketen in Konfliktregionen und in die Händen von Machthabern, Kriegsherren und Diktatoren und werden so zu Werkzeugen für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen.
So tauchen auch die Waffen des schwäbische Rüstungsproduzent Heckler und Koch immer wieder in den Krisenregionen auf, jüngst im mexikanischen Drogenkrieg. Obwohl sich die Menschenrechtslage in Mexiko in den letzten zwei Jahren dramatisch verschlechtert hat, berichteten Medien, dass dort Sturmgewehre des schwäbischen Rüstungsproduzenten aufgetaucht seien… (Zum Artikel der Deutschen Welle). Zur Stellungnahme von Heckler und Koch.
Weltweit ist der Handel mit Waffen von 2005 bis 2009 um 22 Prozent gestiegen. Jan Grebe vom Bonner Institut für Konversion beobachtet die steigenden Handelszahlen mit Sorge.
Der führende Exporteur von Klein- und Leichtwaffen ist derzeit Brasilien. Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt.
NGOs – darunter Amnesty International und Oxfam- rufen Regierungen seit Jahren dazu auf, zu garantieren, dass Waffen oder Munition nicht an Menschenrechtsverletzer gehen. Bisher mit wenig Erfolg.
Die Verhandlungen um ein Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels (Arms Trade Treaty (ATT)) sind längst überfällig, stehen jedoch am Anfang. Diskutiert wird derzeit, welche Waffenarten und Aktivitäten der Vertrag abdecken sollte sowie Kriterien, die festlegen welche Art von Waffenhadel unter dieses Abkommen fallen soll.
Aktuelle Einblicke, Kommentare und Berichte zum Stand der Verhandlungen gibt das Blog ARMS TRADE TREATY MONITOR.
