Tausende Satelliten umkreisen unseren Planeten, und ihre Anzahl nimmt sehr schnell zu. Die Flugkörper können die Erde immer flächendeckender überwachen, die Auflösungen der Aufnahmen wird immer besser. Derzeit werden bereits Bilder mit einer Auflösung von 30 Zentimetern von privaten Satellitenfirmen aufgenommen, physikalisch sind sogar Auflösungen unter zehn Zentimeter möglich. Zwar kann man zum jetzigen Zeitpunkt und mit der aktuellen Technik wohl noch keine Gesichter identifizieren – aber ist dies tatsächlich die Frage, auf die es ankommt, wenn es um den Datenschutz geht?
Eher nicht. Denn im digitalen Zeitalter können bereits Satellitenbilder mit geringerer Auflösung einen Personenbezug haben – nämlich dann, wenn verschiedene Datenpunkte zu Informationen verknüpft werden. Und mit zunehmender Qualität der Datensätze, mit einer beinahe in Echtzeit möglichen Überwachung aus dem All und immer mächtiger werdenden KI-Systemen, die dazu in der Lage sind, riesige Datenmengen in Korrelation zu bringen, zu analysieren und zu interpretieren, wird es zunehmend wichtiger, Fernerkundungstechnologien unter den Gesichtspunkten des Datenschutzes zu bewerten.
In einem ausführlichen Interview haben wir mit der Datenschutzexpertin Marit Hansen darüber gesprochen, inwiefern Satelliten und auch Drohnen datenschutzrechtlich problematisch sind, welche Risiken und Missbrauchspotenziale es bei Fernerkundungsdaten gibt – und wie sichergestellt werden könnte, dass diese Daten zum Guten eingesetzt werden.
Die Diplom-Informatikerin ist seit 2015 Landesbeauftragte für Datenschutz in Schleswig-Holstein und beschäftigt sich u.a. aus technischer und juristischer Perspektive damit, wie man eine grundrechtskonforme Gestaltung von Datenverarbeitung realisieren kann.Sie ist außerdem Mitglied der Datenethikkommission der Bundesregierung und Mitglied des Beirats zum Beschäftigtendatenschutz des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Frau Hansen, inwiefern spielt der Datenschutz eine Rolle bei Satellitenaufnahmen?
Die Frage ist: Sind Satellitenaufnahmen personenbezogen oder nicht? Beim Datenschutz ist dies die erste Frage, denn hier liegt der Schwerpunkt auf den personenbezogenen Daten. Allerdings klingt das zwar so, als wäre das Thema Personenbezug binär – also entweder sind die Daten personenbezogen oder nicht, entweder gilt das Datenschutzrecht oder nicht –, das Thema ist aber dynamisch. Es zeigt sich nämlich immer mehr, dass sehr vieles potenziell personenbezogen ist. Vielleicht gibt es Daten, die aktuell nicht diesen Eindruck vermitteln, wenn ich aber weitere Daten und Informationen sammele und miteinander verknüpfe, dann lässt sich möglicherweise eindeutig auf eine bestimmte Person schließen. Oft kann man bereits mit einigen wenigen Datenpunkten erstaunlich viel herausbekommen.
Selbst wenn also eine Satellitenfirma solche Daten gar nicht gezielt erfasst und sich dafür auch gar nicht interessiert – ein Dritter mit weiteren Erkenntnissen könnte diese Punkte später zusammenbringen, sodass sich hier zum Beispiel Bewegungsmuster einer Person verfolgen ließen. Wohlgemerkt, jetzt sind die Auflösungen meist noch nicht hoch genug, dass man zum Beispiel ein Gesicht erkennen könnte – aber das muss man oft gar nicht, da reichen auch weitere Informationen, damit dies relevant für Dritte sein kann.
Was könnten das für Informationen sein?
Zu Zwecken der Werbung könnte das zum Beispiel die Information sein, dass es bei einer bestimmten Adresse einen Swimmingpool gibt. Dann bekommt man vielleicht das Angebot eines Dienstleisters zur Pool-Reinigung. Aber natürlich könnte man daraus auch schließen, dass jemand mit einem Swimmingpool vermutlich wohlhabend ist – dann lohnt sich womöglich ein Einbruch. Und mit den richtigen Daten ließe sich auch gleich der Fluchtweg planen. Das alles sind Dinge, die nicht supergeheim sind, sondern quasi öffentlich verfügbar. Aber erst ihre Zusammenstellung ergibt wieder neue Möglichkeiten. Heute werden ungeheuer viele Daten erfasst, zum Beispiel über ortsbasierte Dienste in unseren Smartphones oder über das Surfverhalten. Wo arbeitet eine Person, wofür interessiert sie sich? Diese Informationen können relevant sein zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit, aber auch für die Strafverfolgung, für Werbung, und auch für Manipulationen. Möglicherweise werden diese Daten gegen die Interessen der Betroffenen verwendet. In diesem Kontext, bei diesem großen Risikopotenzial, wären Satellitendaten ein kleiner Baustein. Aber es käme eben wieder etwas an Daten hinzu und bestimmte Situationen, die vorher unkritisch schienen, muss man neu bewerten.
Bisher war Datenschutz hinsichtlich der Fernerkundung durch Satelliten also noch kein so großes Thema, wir stehen hier aber offenbar an einer Schwelle.
Richtig, wir haben hier einen Bereich, der sehr stark in der Entwicklung ist, mit einer immer besseren Sensorik, mit immer weiteren Datenquellen, immer mehr Daten, die geteilt werden. Das kann einerseits sehr gut für das Gemeinwohl nutzbar sein. Aber es ist wichtig, dass auch die Risiken immer mitgedacht werden. Das sage ich nicht als Schwarzseherin, sondern als jemand, der versucht, hier zu gestalten, um eine faire Nutzung zu ermöglichen. Hier darf man die Entwicklungen nicht einfach so laufen lassen. Transparenz ist ganz wichtig, dass also alle Bescheid wissen, was passiert; aber auch die Möglichkeit bekommen, einzugreifen und melden zu können, wenn man merkt, dass etwas nicht in Ordnung ist. Dass die Presse darüber berichtet und dass Beschwerden nachgegangen wird.
Bei Drohnen, die ja ebenfalls zur Fernerkundung eingesetzt werden, gibt es bereits eine größere gesellschaftliche Debatte. Es gibt Ängste vor Überwachung durch Drohnen. Wie gerechtfertigt ist die Sorge in Deutschland? Ist die Regulierung von Drohnen hierzulande ausreichend?
Drohnen, die nicht mehr als Spielzeug kategorisiert werden, sind in Deutschland sogar ziemlich stark geregelt. Bis hin dazu, dass ein „Drohnenführerschein“, also bestimmte Fachkundenachweise erbracht werden müssen, und dass die Drohnen gekennzeichnet sind, dass man also denjenigen, der für eine Drohne verantwortlich ist, nachher auch herausfinden kann. Prinzipiell ist ziemlich klar, was man darf und was nicht. Man darf natürlich seine Drohne nicht ins Schlafzimmer der anderen Nachbarn schauen lassen oder über Versammlungen fliegen – schon weil so eine Drohne ja abstürzen könnte. Man darf auch nicht in der Nähe von Flugplätzen fliegen. Sehr vieles ist also geregelt, ich bin allerdings nicht ganz sicher, ob alle Drohnenpiloten die Regulierungen so genau kennen, wie sie sollten. Ich sehe deshalb nicht so sehr die Notwendigkeit, im Recht nachzuschärfen, eher in der Kommunikation darüber. Es gibt außerdem einige Möglichkeiten, die Regulierungen technisch zu unterstützen. Zum Beispiel, indem die Bereiche, die von Drohnen nicht überflogen werden dürfen, gleich gekennzeichnet sind, zum Beispiel durch Geofencing. Damit wäre technisch die erste Hürde schon eingebaut, denn die Programmierung der Drohne könnte gewährleisten, dass sie beispielsweise in einen Flugplatz gar nicht hineinfliegt.
Okay, es gäbe also technische Möglichkeiten, um die Regulierungen noch zu unterstützen. Ich habe Sie aber so verstanden, dass es bezüglich des deutschen Rechts eine ausreichende Basis gibt, dass ich zum Beispiel sagen kann: Diese Drohnenaufnahmen verletzen meine Privatsphäre und ich möchte, dass sie aus dem Netz entfernt werden.
Grundsätzlich ja, aber hier liegt das Problem: Wie stellt man denn fest, dass eine Aufnahme im Netz landet? Es fliegt etwas vorbei, manche Drohnen hört man, manche weniger. Ist überhaupt eine Kamera eingeschaltet und wenn ja, handelt es sich um eine automatische Übertragung – womöglich gleich ins Internet? Und was passiert später damit? Das bedeutet, der Drohnenverantwortliche muss zwar rein rechtlich seiner Verantwortung nachkommen, aber wenn er dies nicht tut, ist es schwer, das nachzuweisen oder ihn überhaupt aufzuspüren.
Bei Satelliten wäre das dann ja noch viel schwieriger, richtig? Hier kann ich ja weder hören noch sehen, dass in großer Höhe über mir ein Satellit fliegt und potenziell Aufnahmen macht.
Richtig, man muss man von der Verarbeitung überhaupt einmal Kenntnis haben, um dagegen vorzugehen. Es wäre also gut, sich hier erst einmal einen Überblick verschaffen zu können. Deswegen halte ich die Idee von einer Art Satelliten-Register für sinnvoll. Für jedes dieser Flugobjekte, die für uns nicht sichtbar im Weltraum herumschwirren, wäre dann klar: Wer ist der Verantwortliche? Welche nationalen Gesetze gibt es? Hat man Ansprechpartner? Wofür ist der Satellit eigentlich ausgelegt? Ist der Zweck zum Beispiel eine Wetterbeobachtung, werden Forschungsdaten erhoben? Und was passiert dann mit den Daten? Und welche Auflösung haben die Aufnahmen?
Es kann natürlich sein, dass einige Staaten bei so etwas nicht mitmachen. Und ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass militärische Satelliten in so einem Register nicht aufgenommen würden. Man hätte dann also noch Leerstellen, aber solch ein Register wäre ein erster Schritt für mehr Bewusstsein zu Satellitenaufnahmen.
Angenommen, ich habe Kenntnis, dass personenbezogene Satellitendaten verarbeitet werden. Wie kann ich bei Satellitenaufnahmen zu meinem Recht kommen?
Die Datenschutzrechte, die Bürger und Bürgerinnen haben, die gelten hier prinzipiell auch. Es geht hier zumeist um ein Abwägen, welche Interessen überwiegen: Welche Interessen hat derjenige, der die Aufnahme macht, der sie vielleicht auch für kommerzielle Zwecke oder für Gemeinwohlzwecke verarbeitet – und was ist mit den Rechten und Freiheiten oder den Interessen derjenigen, die abgebildet werden? Hierzu erwarte ich künftig einige Gerichtsentscheidungen. Wichtige Punkte sind neben den Zwecken beispielsweise die Auflösung der Daten, ob eine Echtzeitanalyse erfolgt und inwieweit Aufnahmen veröffentlicht werden.
Bei Google Street View werden personenbezogene Details in den Aufnahmen, z.B. die Aufnahmen von Gesichtern oder von PKW-Kennzeichen, verpixelt oder geblurred. Wäre so etwas für Satellitenaufnahmen, auf denen personenbezogene Daten zu sehen sind, auch ein Weg?
Ja, da gäbe es sicher technische Möglichkeiten. Und es wäre auch eine Variante, dass man bei einem Satelliten die Auflösung absichtlich so eingestellt bzw. reduziert, dass zum Beispiel der Personenbezug gar nicht erst entstehen kann. Oder aber dass andererseits bestimmte Gebiete, wo es keine Menschen gibt, wo eine hohe Auflösung datenschutzrechtlich unproblematisch ist, auch genauer erfasst werden können, beispielsweise in der Antarktis.
Was könnten noch weitere Hebel sein, um Vertrauen zu schaffen?
Zu wissen, tausende Satelliten fliegen über mir und potenziell könnten mich alle beobachten, das kann natürlich Angst erzeugen oder ein Gefühl der Ohnmacht. Wenn hier allerdings zugesichert wird, dass unabhängige Auditierungsorganisationen die Parameter überprüft haben, dass die Verantwortlichen sich in die Karten schauen lassen und verantwortungsvoll und korrekt mit den Daten umgehen und sie wirksam gegen missbräuchliche Nutzung schützen – wenn dies alles offengelegt würde, dann kann das auch zu mehr Vertrauen führen. Dass wahrscheinlich einige Staaten nicht das Interesse haben, ihre staatlichen oder auch ihre unternehmerischen Satelliten gläserner zu machen, das steht auf einem anderen Blatt.
In Deutschland gibt es ein Satellitendatensicherheitsgesetz. Das Thema Satelliten ist aber ein internationales. Wäre ein solches Gesetz oder ein „Satelliten-Kodex“ auch auf globaler Ebene vorstellbar?
Meiner Meinung nach wäre das zwar sehr schwierig, ich kann mir aber durchaus vorstellen, dass viele Länder diese Richtung doch erst einmal unterstützen würden. Ob sich dann alle daran halten, das ist natürlich eine andere Sache. Aber ich würde die Idee nicht aufgeben, weil es ein paar gibt, die ausscheren. Es kann eben auch zum guten Ton gehören, dass man mit dabei ist, und zeigt wahrscheinlich auch einen gewissen Konsens an Rechtsstaatlichkeit. Selbst bei Staaten, die anfangs nicht mitmachen, würde ich nicht die Hoffnung für die Zukunft aufgeben.
Auf europäischer Ebene, wenn es um Beobachtungen von Personen in der EU geht, dann kommt hier die DSGVO, die Datenschutz-Grundverordnung, zur Anwendung. Auch Anbieter außerhalb Europas sind verpflichtet, in diesen Fällen die DSGVO einzuhalten. Leider klappt dies nicht immer, und es ist auch sehr schwierig durchzusetzen.
Es gibt viele Fälle, bei denen Satellitendaten und Drohnenaufnahmen herangezogen werden, um auf Missstände hinzuweisen. Solche Daten können zum Beispiel genutzt werden, um Ölverschmutzungen oder Methanlecks aufzuspüren, oder um Abholzungen des Regenwalds oder illegale Fischerei zu verhindern. Es gibt aber natürlich auch andere Nutzungsszenarien: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex zum Beispiel spürt mit solchen Daten Boote von Geflüchteten im Mittelmeer auf, um sie „abzuwehren“. Inwiefern bergen diese Anwendungen also die Gefahr des Missbrauchs in den falschen Händen?
Das Potenzial ist auf jeden Fall da, dass solche Daten zum Guten wie zum Schlechten eingesetzt werden können. Die Daten oder die darauf basierende Technik ist eben gar nicht neutral oder objektiv, sondern kann oft in verschiedene Richtungen verwendet werden.
Ein Beispiel wäre die Überwachung von Elefanten, die man tracken könnte, um sie und ihre Habitate zu schützen. Der Einsatz für den Artenschutz wäre ja auf jeden Fall etwas Positives und sicherlich akzeptiert. Genau dasselbe kann aber auch bei Menschen angewendet werden. Wenn zum Beispiel Lebensräume zerstört sind, durch Krieg oder Klima- und Umweltkatastrophen, dann kann das Fluchtbewegungen zur Folge haben. Und wenn dann der Personaleinsatz von Push-Back-Befürwortern genau dort verstärkt wird, wo es Fluchtbewegungen gibt, um Menschen zurückzuweisen, dann wendet sich das Bild: Was beim Elefanten völlig in Ordnung war, erhält hier auf einmal eine hochethische und datenschutzrechtliche Komponente.
Das Elefanten-Beispiel lässt sich natürlich auch umdrehen. Ein Wilderer könnte den Elefanten ebenfalls tracken und dies zum Jagen der Tiere einsetzen. Dieselbe Technik hat also ganz unterschiedliche Konsequenzen. Das gilt es festzustellen. Aus problematischen Einzelfällen muss nicht folgen, dass die Technik insgesamt nicht eingesetzt werden darf, das würde so nicht funktionieren. Zwar ist das schwierig zu lösen, es spricht aber nicht dagegen, dass man solche Technologien primär für gute Zwecke fördert und einsetzt.
Wie können wir dies sicherstellen?
Wichtig ist, dass ein Bewusstsein dafür geschaffen wird, was insgesamt gerade passiert mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft. Denn die Digitalisierung führt zu einer Machtverschiebung. Es steckt viel Potenzial darin, dass wir uns auf Basis von bestimmten Daten und Erfassungen beteiligen und gemeinsam wirksam sein können. Solche Techniken und Crowd-Effekte, beispielsweise Sichtungen solcher Satellitenaufnahmen durch Menschen für einen besseren Umweltschutz, können dazu beitragen, die Welt ein Stück zu verbessern.
Andersherum sind aber auch die Leitplanken einzuziehen, um negative Auswirkungen der Risiken von vornherein zu verhindern. Im Falle der Satelliten könnte eben die Auflösung eingeschränkt werden oder es könnten bestimmte Bereiche besonders geschützt werden, sodass sie vielleicht gar nicht sichtbar sind. Wichtig ist, dass wir die Risiken im Griff haben und dass es dafür eben auch das Bewusstsein gibt. Und wenn sich die Welt verändert, die Technik verändert, dann müssen die Risiken neu bewertet und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Im Bereich Datenschutz tragen wir dazu einen Teil bei, doch hier brauchen wir noch mehr Beteiligungen an der Folgenabschätzung und für Lösungsstrategien.
Ich schaue nicht pessimistisch auf die Entwicklung der Welt, im Gegenteil. Aber wenn wir diese Entwicklungen nur laufen lassen, uns kein Bewusstsein darüber verschaffen, dann bekommen wir am Ende größere Probleme. Wenn wir diese Entwicklungen jedoch gestalten, unter Einbeziehung der möglichen Folgen und Risiken, dann, glaube ich, können wir die Digitalisierung zum Guten formen.
Danke für das Gespräch!
Dieser Artikel ist Teil des Dosssiers „Satelliten und Drohnen – Wertvolle Helfer für eine nachhaltige Entwicklung“. Alle Artikel des Dossiers findest du hier: Dossier Satelliten und Drohnen
Das Dossier ist Teil der Projekt-Förderung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), in deren Rahmen wir vier Dossiers über zwei Jahre zum Thema „Chancen und Potenziale der Digitalisierung für eine nachhaltige Entwicklung“ erstellen.
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