Ban the nukes: Konferenz in Oslo legt Grundstein zum Atomwaffenverbot

Anfang diesen Monats fand in Oslo ohne große öffentliche Aufmerksamkeit eine internationale Konferenz statt über die humanitären Folgen eines Einsatzes von  Nuklearwaffen. Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide lud Vertreter aus 127 Ländern ein sowie verschiedene UN-Organisationen, das Internationale Komittee des Roten Kreuzes, Vertreter der Zivilgesellschaft und andere wichtige Interessenvertreter, um die möglichen Auswirkungen von Nuklearwaffen-Detonationen zu betrachten - und zwar nicht durch die militärische oder politische, sondern durch die humanitäre Linse.

Autor Jean-Marie Dhur, 27.03.13

Dieses internationale Zusammentreffen ist so bemerkenswert, weil es das erste seiner Art ist: seit der Explosion der ersten Atombombe am 06. August 1945 in Hiroshima gab es noch nie eine internationale Konferenz mit der Beteiligung von vielen Regierungen, die sich mit den humanitären Folgen eines Einsatzes von Kernwaffen auf die Menschen beschäftigt hat. Das liegt unter anderem auch daran, dass die fünf großen Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China ausdauernd versuchen, diese für sie heikle Thematik unter den Teppich zu kehren.

Wenige Tage vor der Konferenz gaben die fünf Länder bekannt, dass sie die Konferenz boykottieren würden – was aber die Vetreter vieler anderer Länder nicht davon abgehalten hat, der Einladung Norwegens nachzukommen – unter ihnen auch Australien, Japan, Südkorea und mehrere NATO-Mitgliedsstaaten. Der Abwesenheit der fünf Atommächte war es denn auch zu verdanken, dass die Konferenz sehr konzentriert stattfinden konnte, und am Ende drei Hauptergebnisse präsentiert werden konnten:

1) Es ist unwahrscheinlich, dass irgendein Staat oder irgendeine Internationale Körperschaft in angemessener Art und Weise die unmittelbaren humanitären Notfälle, die die Detonation einer Kernwaffe verursachen würde, logistisch gesehen abwickeln könnte, und den Betroffenen ausreichende Unterstützung und Hilfe anbieten könnte. Außerdem wäre es wahrscheinlich nicht möglich, genügend Kapazitäten für die Maßnahmen zu schaffen, selbst wenn dies versucht würde.

2) Die vergangenen Erfahrungen aus dem Einsatz und dem Testen von Kernwaffen haben deren unmittelbare und langzeitige Zerstörungskraft demonstriert. Während sich die politischen Sachverhalte verändert haben, ist das destruktive Potential der nuklearen Waffen gleich geblieben.

3) Die Auswirkungen der Detonation einer Kernwaffe, ungeachtet aus welchen Gründen diese geschehen sollte, werden nicht vor nationalen Grenzen Halt machen und werden (viele) Staaten und Menschen in maßgeblicher Art und Weise beeinflussen, sowohl regional als auch global.

Auch wenn die Hauptakteure im Kernwaffengeschäft gefehlt haben, ist ein großer Schritt durch die Konferenz gemacht worden – ein Schritt in die Richtung zu einem weltweiten Verbot von Kernwaffen. Für Landminen und Streumunition wurde ein solches Verbot bereits durchgesetzt, trotz des Widerstandes der Hersteller und Benutzer dieser Waffen, und der Behauptung, die Waffen wären notwendig für die Sicherheit ihres Landes.

In Oslo hat die mexikanische Regierung bereits ein Folgetreffen angekündigt, und viele andere Regierungen ihre Teilnahme an zukünftigen Konferenzen zugesagt. Ein bestimmtes Ziel wurde noch nicht verlautbart, aber es wäre wünschenswert, wenn am Ende ein internationales Abkommen zum Verbot der Herstellung, des Testens, des Besitzes und des Einsatzes von Kernwaffen stehen würde, das die rechtliche Grundlage für die Entsorgung aller solcher Waffen bildet.

Via Truth Out